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... Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) |
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Rubrik: Gesetze
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BOKraft: [  § 45 | § 46 | § 47  ]
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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)6. Abschnitt §46 Berlin-Klausel
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| Stand / Letzte Änderung ... | |
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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) in der Fassung des Inkrafttretens vom 16.11.2007. Letzte Änderung durch: Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 8. November 2007 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 57 S. 2569, ausgegeben zu Bonn am 15. November 2007). |
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Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 66 PBefG auch im Land Berlin.