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... Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) |
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Rubrik: Gesetze
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BOKraft: [  § 18 | § 19 | § 20  ]
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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)3. Abschnitt 1. Titel - Bestimmungen für alle Fahrzeuge §19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
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| Stand / Letzte Änderung ... | |
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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) in der Fassung des Inkrafttretens vom 16.11.2007. Letzte Änderung durch: Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 8. November 2007 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 57 S. 2569, ausgegeben zu Bonn am 15. November 2007). |
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Zeichen und Ausrüstungsgegenstände an oder im Fahrzeug müssen so beschaffen und angebracht sein, daß niemand gefährdet oder behindert wird.